Ein aktueller Artikel des Spiegel befasst sich mit den aktuellen Arbeitslosenzahlen und der Konjunktursituation. Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigen, dass sich die schwache Konjunktur nun auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. So zeigte sich, dass im Juni 2019 zwar 20.000 Arbeitslose weniger als im Vormonat verzeichnet werden konnten, doch im Vergleich zum letzten Jahr und den Jahren davor ist dieser Rückgang prägnant schwächer. Die offizielle Arbeitslosenzahl betrug somit 2,216 Millionen Menschen. Der Chef der BA – Detlef Scheele – nannte die Zahlen einen Ausdruck der schwächeren konjunkturellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, wobei die Dynamik des Beschäftigungswachstums zurückgehe. Weiter angestiegen ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – sie betrug im Juni 33,4 Millionen Menschen, was einem Anstieg von ca. 90.000 gegenüber dem Mai entspricht. Im Jahresvergleich zeigt sich hier ein Anstieg von 595.000.

Saisonbereinigte Arbeitslosigkeit zeigt deutlichen Rückgang der Konjunktur

Betrachtet man die Zahlen saisonbereinigt – also unter Berücksichtigung der jahreszeitlichen Schwankungen z. B. wegen des Wetters – zeigt sich besonders deutlich, dass die Konjunktur Federn lässt. Hier sankt die Zahl der Erwerbslosen nämlich nur um 1000. Nicht vergessen werden darf dabei, dass die offiziellen Zahlen der BA zur Arbeitslosigkeit nicht die wirklichen Arbeitslosenzahlen darstellen, denn es müssten zum besseren Verständnis eigentlich auch diejenigen mitgerechnet werden, die arbeitsunfähig erkrankt sind oder sich in Beschäftigungsmaßnahmen befinden. Zählt man diese dazu, so kommt man auf eine Zahl von 3,17 Millionen Menschen ohne Job. Die Unterbeschäftigung – also das Fehlen von Arbeit – ist ebenfalls rückläufig: Diese Zahl sank um etwa 20.000 im Vergleich zum Vormonat.

Steuerausfälle erwartet

Aufgrund der konjunkturellen Abkühlung erwartet der Bund Steuerausfälle von ca. 10 Milliarden Euro in diesem Jahr. Für 2020 erwartet man ebenfalls Steuerausfälle in ähnlicher Höhe. Trotzdem ist das Ziel der Bundesregierung, dieses Jahr einen möglichst ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, noch immer aktuell. So soll eine Kompensation dieser Steuerausfälle erfolgen, indem man stärker auf die Rücklage zur Flüchtlingshilfe zurückgreife – grundsätzlich kann dies allerdings nur eine kurzfristige Lösung darstellen. Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Spiel gebrachte Lösung ist nach Meinung von Bundesbank-Volkswirten keine perspektivische Lösung, da dies nur eine vorübergehende Lösungsmöglichkeit sei. Wie und wann man eine Konjunkturankurbelung mittelfristig erreichen kann ist derzeit ein heiß diskutiertes Thema in Politik und Wirtschaft. Fest steht, dass perspektivische Lösungen bald gefunden werden müssen, um eine Neuverschuldung Deutschlands umgehen zu können.

Die derzeitige Situation der Staatsverschuldung

Ende 2018 betrug die deutsche Staatsverschuldung ca. 1,9 Billionen Euro, ca. 23.000 Euro je Einwohner. In 2019 erwartet man zum vierten Mal in Folge einen Rückgang der Verschuldung. Allerdings sind die Konjunkturaussichten eingetrübt, was die Wahrscheinlichkeit von Steuerausfällen steigen lässt. Der größte Anteil der Verschuldung entfällt auf den Bund – gefolgt von den Ländern, Gemeinden und der Sozialversicherung. Gegner einer übermäßigen Staatsverschuldung kritisieren vor allem die dadurch entstehende Belastung kommender Generationen und das Risiko, irgendwann komplett zahlungsunfähig zu sein – bis hin zum Ausfall der Renten- und Sozialsysteme.

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